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US-Sanktionen gegen Gaspipeline Nord Stream 2

18.12.2019
US-Sanktionen gegen Gaspipeline Nord Stream 2

Der US-Senat hat am gestrigen Dienstag Sanktionen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ostsee-Gaspipeline "Nord Stream 2" zugestimmt. Die Sanktionen sollen gegen Firmen und Einzelpersonen ausgesprochen werden, die an dem Projekt beteiligt sind. Bereits in der vergangenen Woche hatte das US-Repräsentantenhaus für die Sanktionen gestimmt.

Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland führen. Nach Angaben des Betreiberkonsortiums sind bislang mehr als 2.100 Kilometer der Pipeline im Meer verlegt, rund 300 Kilometer stehen noch aus. Die beschlossenen US-Sanktionen können das Projekt zwar nicht verhindern, es jedoch unter Umständen verzögern.

Die Sanktionen zielen in erster Linie auf am Bau der Pipeline beteiligte Firmen ab. So sollen gegen Manager und Großaktionäre der betreffenden Unternehmen beispielsweise Einreiseverbote verhängt und Visa widerrufen werden. Auch finanzielle Transaktionen der Firmen in die USA könnten eingeschränkt oder blockiert werden.

US-Präsident Donald Trump gilt als vehementer Kritiker der Pipeline, die das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland in Zukunft deutlich erhöhen soll. Die USA sehen darin die Gefahr einer zu einseitigen Abhängigkeit Deutschlands und Europas von russischem Gas. Bundesaußenminister Heiko Maas betonte als Reaktion auf die beschlossenen Sanktionen hingegen: "Die europäische Energiepolitik wird in Europa entschieden, nicht in den USA."

Björn Katz, Redaktion GasAuskunft.de

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